Stadtratssitzung hätte stattfinden müssen!

Gemeinsame Presseerklärung von CDU und FREIE WÄHLER Fraktion Die Fraktionen von CDU und FREIE WÄHLER hatten den Oberbürgermeister zu Beginn der Stadtratssitzung vom 07.11.2019 darum gebeten, als Sitzungsleiter in Bezug auf das Anbringen und Tragen von „Antifa“...

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Zukünftige Unterbringung von Asylbewerbern

Zukünftige Unterbringung von Asylbewerbern

    Zahl der Asylsuchenden in Niederberg wird erhöht   Mit Zustimmung des Bundes hat die Stadt Räumlichkeiten für die Unterbringung von Asylbewerbern in der Rhein-Kaserne geschaffen. Diese vom Bund zur Verfügung gestellte Gemeinschaftsunterkunft kann ab...

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Stellungnahme zur Stadtratssitzung vom 07. November 2019

Stellungnahme zur Stadtratssitzung vom 07. November 2019

Dem föderalen Aufbau der Bundesrepublik Deutschland entsprechend hat jede Ebene ihre eigenen Zuständigkeiten. Bildungspolitische Debatten über Lehrpläne gehören z.B. in den Landtag, Diskussionen über Grundsätze der deutschen Außenpolitik z.B. in den Bundestag. Die...

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Das Forum Confluentes bekommt eine Infotafel

Das Forum Confluentes bekommt eine Infotafel

Seit Jahren wünschen sich die Nutzer des Forum Confluentes – Stadtbibliothek, Museum, Koblenz Touristik und Romanticum einen gut sichtbaren Hinweis auf diese Einrichtungen in unmittelbarer Nähe zum Haupteingang. Diesem verständlichen Wunsch ist der Stadtrat...

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Umfassende Stellungnahme zum Klimanotstandsbeschluß

Umfassende Stellungnahme zum Klimanotstandsbeschluß

I. Ausgangslage: In den letzten Wahlperioden war der Umwelt- und Klimaschutz immer schon wesentliche Zielsetzung des Rates. Unter OB Dr. Schulte-Wissermann wurde bereits das Umweltamt als eigenständiges Amt eingeführt. Die Stadt Koblenz leistet sich einen...

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Durch ehrenamtliches Engagement hat Ehrenbreitstein seit Jahren einen funktionierenden Wochenmarkt. Was den Koblenzern bislang verwehrt bleibt, funktioniert auf der rechten Rheinseite perfekt. Nicht nur die Wocheneinkäufe von frischem Obst, Gemüse oder Fleisch und...

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Denkwürdige Ratssitzung mit fataler Sitzungsleitung

Denkwürdige Ratssitzung mit fataler Sitzungsleitung

FREIE WÄHLER kritisieren das Verfahren und fordern Aussetzung des Beschlusses Koblenz. Selten kann eine Sitzung des Stadtrates als historisch oder denkwürdig bezeichnet werden. Historisch und positiv war in der Vergangenheit sicherlich die Entscheidung für die...

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Stadtratssitzung hätte stattfinden müssen!

Gemeinsame Presseerklärung von CDU und FREIE WÄHLER Fraktion Die Fraktionen von CDU und FREIE WÄHLER hatten den Oberbürgermeister zu Beginn der Stadtratssitzung vom 07.11.2019 darum gebeten, als Sitzungsleiter in Bezug auf das Anbringen und Tragen von „Antifa“...

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Zukünftige Unterbringung von Asylbewerbern

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    Zahl der Asylsuchenden in Niederberg wird erhöht   Mit Zustimmung des Bundes hat die Stadt Räumlichkeiten für die Unterbringung von Asylbewerbern in der Rhein-Kaserne geschaffen. Diese vom Bund zur Verfügung gestellte Gemeinschaftsunterkunft kann ab...

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Stellungnahme zur Stadtratssitzung vom 07. November 2019

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Dem föderalen Aufbau der Bundesrepublik Deutschland entsprechend hat jede Ebene ihre eigenen Zuständigkeiten. Bildungspolitische Debatten über Lehrpläne gehören z.B. in den Landtag, Diskussionen über Grundsätze der deutschen Außenpolitik z.B. in den Bundestag. Die...

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Das Forum Confluentes bekommt eine Infotafel

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Umfassende Stellungnahme zum Klimanotstandsbeschluß

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I. Ausgangslage: In den letzten Wahlperioden war der Umwelt- und Klimaschutz immer schon wesentliche Zielsetzung des Rates. Unter OB Dr. Schulte-Wissermann wurde bereits das Umweltamt als eigenständiges Amt eingeführt. Die Stadt Koblenz leistet sich einen...

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