Stadtratssitzung hätte stattfinden müssen!
Gemeinsame Presseerklärung von CDU und FREIE WÄHLER Fraktion Die Fraktionen von CDU und FREIE WÄHLER hatten den Oberbürgermeister zu Beginn der Stadtratssitzung vom 07.11.2019 darum gebeten, als Sitzungsleiter in Bezug auf das Anbringen und Tragen von „Antifa“...
Zukünftige Unterbringung von Asylbewerbern
Zahl der Asylsuchenden in Niederberg wird erhöht Mit Zustimmung des Bundes hat die Stadt Räumlichkeiten für die Unterbringung von Asylbewerbern in der Rhein-Kaserne geschaffen. Diese vom Bund zur Verfügung gestellte Gemeinschaftsunterkunft kann ab...
Stellungnahme zur Stadtratssitzung vom 07. November 2019
Dem föderalen Aufbau der Bundesrepublik Deutschland entsprechend hat jede Ebene ihre eigenen Zuständigkeiten. Bildungspolitische Debatten über Lehrpläne gehören z.B. in den Landtag, Diskussionen über Grundsätze der deutschen Außenpolitik z.B. in den Bundestag. Die...
„Bürresheimer Hof“ als möglicher neuer Standort für das Stadtarchiv
FREIE WÄHLER stellen Anfrage im Stadtrat Koblenz. Hohe Wellen schlug die Nachricht, dass das eigentlich nachhaltige Konzept für den Florinsmarkt um Investor Martin Görlitz und sein ISSO-Institut nunmehr doch gescheitert ist. Finanzielle Schwierigkeiten haben das „Aus“...
Das Forum Confluentes bekommt eine Infotafel
Seit Jahren wünschen sich die Nutzer des Forum Confluentes – Stadtbibliothek, Museum, Koblenz Touristik und Romanticum einen gut sichtbaren Hinweis auf diese Einrichtungen in unmittelbarer Nähe zum Haupteingang. Diesem verständlichen Wunsch ist der Stadtrat...
Schulen in Koblenz benötigen 72 naturwissenschaftliche Räume
Erst 25 naturwissenschaftliche Räume wurden bisher erneuert oder saniert Naturwissenschaftliche Räume sind wichtig für Schulen. Seit Jahren investiert die Stadt Koblenz in die Erneuerung dieser speziellen Klassenräume. Auf die kleine Anfrage von Angela...
Umfassende Stellungnahme zum Klimanotstandsbeschluß
I. Ausgangslage: In den letzten Wahlperioden war der Umwelt- und Klimaschutz immer schon wesentliche Zielsetzung des Rates. Unter OB Dr. Schulte-Wissermann wurde bereits das Umweltamt als eigenständiges Amt eingeführt. Die Stadt Koblenz leistet sich einen...
FREIE WÄHLER: Klimanotstandsbeschluß entpuppt sich als zahnloser Tiger
OB bestätigt: Nur 33 beschlossenen Maßnahmen binden derzeit das Verwaltungshandeln Koblenz. In der letzten Stadtratssitzung hatte der Stadtrat mit den Stimmen des Links-Bündnis aus Grünen-Fraktion, SPD und Linkspartei und der Stimme des Oberbürgermeisters den...
Durch ehrenamtliches Engagement hat Ehrenbreitstein seit Jahren einen funktionierenden Wochenmarkt. Was den Koblenzern bislang verwehrt bleibt, funktioniert auf der rechten Rheinseite perfekt. Nicht nur die Wocheneinkäufe von frischem Obst, Gemüse oder Fleisch und...
Denkwürdige Ratssitzung mit fataler Sitzungsleitung
FREIE WÄHLER kritisieren das Verfahren und fordern Aussetzung des Beschlusses Koblenz. Selten kann eine Sitzung des Stadtrates als historisch oder denkwürdig bezeichnet werden. Historisch und positiv war in der Vergangenheit sicherlich die Entscheidung für die...
Stadtratssitzung hätte stattfinden müssen!
Gemeinsame Presseerklärung von CDU und FREIE WÄHLER Fraktion Die Fraktionen von CDU und FREIE WÄHLER hatten den Oberbürgermeister zu Beginn der Stadtratssitzung vom 07.11.2019 darum gebeten, als Sitzungsleiter in Bezug auf das Anbringen und Tragen von „Antifa“...
Zukünftige Unterbringung von Asylbewerbern
Zahl der Asylsuchenden in Niederberg wird erhöht Mit Zustimmung des Bundes hat die Stadt Räumlichkeiten für die Unterbringung von Asylbewerbern in der Rhein-Kaserne geschaffen. Diese vom Bund zur Verfügung gestellte Gemeinschaftsunterkunft kann ab...
Stellungnahme zur Stadtratssitzung vom 07. November 2019
Dem föderalen Aufbau der Bundesrepublik Deutschland entsprechend hat jede Ebene ihre eigenen Zuständigkeiten. Bildungspolitische Debatten über Lehrpläne gehören z.B. in den Landtag, Diskussionen über Grundsätze der deutschen Außenpolitik z.B. in den Bundestag. Die...
„Bürresheimer Hof“ als möglicher neuer Standort für das Stadtarchiv
FREIE WÄHLER stellen Anfrage im Stadtrat Koblenz. Hohe Wellen schlug die Nachricht, dass das eigentlich nachhaltige Konzept für den Florinsmarkt um Investor Martin Görlitz und sein ISSO-Institut nunmehr doch gescheitert ist. Finanzielle Schwierigkeiten haben das „Aus“...
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Seit Jahren wünschen sich die Nutzer des Forum Confluentes – Stadtbibliothek, Museum, Koblenz Touristik und Romanticum einen gut sichtbaren Hinweis auf diese Einrichtungen in unmittelbarer Nähe zum Haupteingang. Diesem verständlichen Wunsch ist der Stadtrat...
Schulen in Koblenz benötigen 72 naturwissenschaftliche Räume
Erst 25 naturwissenschaftliche Räume wurden bisher erneuert oder saniert Naturwissenschaftliche Räume sind wichtig für Schulen. Seit Jahren investiert die Stadt Koblenz in die Erneuerung dieser speziellen Klassenräume. Auf die kleine Anfrage von Angela...
Umfassende Stellungnahme zum Klimanotstandsbeschluß
I. Ausgangslage: In den letzten Wahlperioden war der Umwelt- und Klimaschutz immer schon wesentliche Zielsetzung des Rates. Unter OB Dr. Schulte-Wissermann wurde bereits das Umweltamt als eigenständiges Amt eingeführt. Die Stadt Koblenz leistet sich einen...
FREIE WÄHLER: Klimanotstandsbeschluß entpuppt sich als zahnloser Tiger
OB bestätigt: Nur 33 beschlossenen Maßnahmen binden derzeit das Verwaltungshandeln Koblenz. In der letzten Stadtratssitzung hatte der Stadtrat mit den Stimmen des Links-Bündnis aus Grünen-Fraktion, SPD und Linkspartei und der Stimme des Oberbürgermeisters den...
Durch ehrenamtliches Engagement hat Ehrenbreitstein seit Jahren einen funktionierenden Wochenmarkt. Was den Koblenzern bislang verwehrt bleibt, funktioniert auf der rechten Rheinseite perfekt. Nicht nur die Wocheneinkäufe von frischem Obst, Gemüse oder Fleisch und...
Denkwürdige Ratssitzung mit fataler Sitzungsleitung
FREIE WÄHLER kritisieren das Verfahren und fordern Aussetzung des Beschlusses Koblenz. Selten kann eine Sitzung des Stadtrates als historisch oder denkwürdig bezeichnet werden. Historisch und positiv war in der Vergangenheit sicherlich die Entscheidung für die...
