Viele Schulen berichten, dass die ihnen zur Verfügung gestellten Mittel kaum ausreichen. Für die Grundschulen standen im letzten Jahr 43.460 Euro im Haushalt. 5.138,72 Euro sind übrig. Für die Realschulen standen 16.000 Euro im Haushalt. Hier sind 1.700,83 Euro nicht ausgegeben. Von 4.000 Euro für Sachanlagen der Integrierten Gesamtschule, die Im Haushalt 2018 eingestellt waren, wurde kein Euro ausgegeben. In den Berufsschulen wurden von 75.000 Euro, die eingestellt waren, 22.281,20 Euro nicht genutzt. Von 99.530 Euro für Sachanlagen Global ZGM für Schulen steht noch ein Rest von 10.334,96 Euro zur Verfügung.
1. Warum sollen die Restmittel (insgesamt 43.455 Euro) nicht übertragen werden?
2. Besteht in den Schulen kein Bedarf?
3. Ist den Schulen bekannt, dass die Verwaltung hier keinen Übertragungsbedarf sieht?
Beantwortung Frage 1-2:
zu Q400010 Global Grundschulen, Q400040 Global Realschulen plus, Q4000060 Global Gymnasien, Q400070 Global Integrierte Gesamtschule, Q400080 Global Förderschulen, Q400090 Global Berufsbildende Schulen:
Es handelt sich um die investiven Mittel, die den Schulen im Jahr 2018 zur Verfügung standen.
Die investiven Mittel aller Schularten bilden einen gemeinsamen Deckungskreis. Das bedeutet, dass bei einzelnen Schularten überzogene Mittel mit bei anderen Schularten zur Verfügung stehenden Restmitteln verrechnet werden.
Innerhalb des Deckungskreises waren Mittel in Höhe von 17.150 € übertragbar.
Mittelübertragungen sollen im Rahmen der Haushaltskonsolidierung möglichst vermieden werden, da diese zu höheren Kreditermächtigungen führen.
Die für begonnene investive Projekte benötigten Mittel wurden übertragen (siehe Q400071 Global Förderschulen in Höhe von 2.475 €).
Die Restmittel in Höhe von 14.675 € (Berechnung: 17.150 € – 2.475 € = 14.675 €), dies entspricht bei 42 Schulen Restmitteln in Höhe von ca. 350,00 € pro Schule, wurden nicht übertragen.
Im Haushaltsjahr 2019 sind Mittel in ausreichender Höhe veranschlagt um die geplanten Projekte durchzuführen.
Die Bedarfe der Schulen werden in Halbjahresgesprächen regelmäßig ermittelt und bei der Aufstellung des Haushaltsplanes berücksichtigt. So wurde z.B. für die Berufsbildende Schule Technik das Projekt „Future Lab/Industrie 4.0“ in den Haushalt 2019 eingestellt. Die Integrierte Gesamtschule soll im Jahr 2019 einen neuen Werkraum erhalten, die hierfür benötigten investiven Mittelt wurden ebenfalls entsprechend in den Haushaltsplan 2019 eingestellt.
zu Z400000 Sachanlagen Global ZGM für Schulen:
Der Ansatz 2018 für das Projekt Z400000 (99.530 €) setzt sich zusammen aus 68.530 € für die Errichtung der Fluchttreppe an der Grundschule Neukarthause sowie 31.000 € für den Einbau von Schrankwänden am Gymnasium auf der Karthause.
Beide Maßnahmen wurden in 2018 zum Abschluss gebracht und ergaben tatsächliche IST-Kosten in Höhe von 61.800 € (Fluchttreppe) sowie 27.400 € (Schrankwände). Durch den Abschluss der Maßnahmen konnte auf eine Übertragung der eingesparten Restmittel verzichtet werden.
Beantwortung Frage 3:
Durch den kontinuierlichen Austausch mit den Schulsachbearbeitern, regelmäßige Haushaltsrundschreiben und die Halbjahresgespräche ist den Schulen der Umgang mit den Haushaltsmitteln bekannt und sie kennen die zur Verfügung stehenden Mittel.