AF/0128/2014
Antwort der Verwaltung:
Die Anfrage bezieht sich auf die Projektnummer Q660012000 Herstellung, Verbesserung Radwege. Hier stehen vorbehaltlich der erfolgreichen Mittelfreigabe 105.000 EUR für investive Maßnahmen zur Verfügung.
- Wurde das Geld komplett ausgegeben?
Nein.
- Welche Maßnahmen wurden durchgeführt bzw. beauftragt?
Bislang wurden daraus weder Maßnahmen beauftragt noch durchgeführt.
- Wieviel Geld wurde für die einzelnen Maßnahmen verwendet?
Es wurden daraus keine Maßnahmen finanziert.
- Sind alle Maßnahmen für 2014 beauftragt?
Geplant für 2014 ist die Beschaffung von Fahrradabstellanlagen für verschiedene Stellen im Stadtgebiet. Je nach Erfordernis (Ersatz beschädigter Anlagen, fehlende Abstellkapazitäten) werden neue Anlagen beschafft und montiert. Der Antrag auf Mittelfreigabe ist gestellt worden.
- Welche Maßnahmen sind für 2015 vorgesehen?
In Abhängigkeit des Verlaufs der Beschaffung von Fahrradabstellanlagen (siehe Antwort zu 4.) ist für das Jahr 2015 geplant, die Abstellsituationen aus diesen Mitteln fortlaufend zu verbessern. Der Bau komplexerer Radverkehrsanlagen (notwendige Lückenschlüsse oder Instandsetzung von Radwegen) kann in der Regel nicht aus der Haushaltsstelle Q660012000 finanziert werden. Hierzu sind gesonderte, auf das jeweilige Projekt bezogene Haushaltsstellen notwendig (siehe Maßnahme M 11 Verbesserung der Radwege Beatusstraße). Die übrigen Maßnahmen M 1 bis M 10 aus der aktuellen Maßnahmenliste bis 2016 werden aus dem konsumtiven Haushalt des Kommunalen Servicebetriebes finanziert. Über das weitere Vorgehen im Umgang mit der Maßnahmenliste und dem darüber hinaus gehenden Handlungsbedarf aus dem Entwurf zum Radverkehrskonzept wird der Fachbereichsausschuss IV in dessen Sitzung vom 11.11.2014 unterrichtet.