Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fahrradboxen

1. Wie viele abschließbare Fahrradboxen gibt es am Hauptbahnhof? Es gibt 32 Fahrradboxen am Hauptbahnhof, davon wurden 2015 sieben Stück neu angeschafft und aufgestellt; die restlichen 25 sind unterschiedlicher Bauweise und bereits länger im Einsatz und werden...

Anfrage zum Städtebauförderprogramm

Welche Beträge wurden bisher für welche geförderten Maßnahmen abgerufen? Aktuell wurden für das Fördergebiet „Fritsch-Kaserne“ Beträge in Höhe von 96.762,39 EURO im Rahmen der vorbereitenden Planungen und Untersuchungen für die Grundsatzentscheidung bezüglich der...

Sanierung Radweg Beatusstraße

Die Gelder für das Projekt „Sanierung Radweg Beatusstraße“ stehen seit 2015 im Haushalt. Zudem wird diese Maßnahme über das Kommunale Investitionsprogramm 3.0 zu 90 Prozent von Bund und Land gefördert. Auf unsere Anfrage im Stadtrat am 14.07.2017 (AF 0036/2017) nach...

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kleingartenanlage Weinacker

Warum und weshalb wurde ALLES komplett (in diesem über das notwendige Maß hinaus)gerodet? Auf der freien Strecke wurden die Rodungsarbeiten selbstverständlich gemäß den vorgesehenen Ausbaubreiten der neuen Landesstraße vorgenommen. Im Bereich der Kleingartenanlage...

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Containermodule an Schulen

Dem Nachtragshaushaltsentwurf ist auf Seite 263 zu entnehmen, dass für den Bedarf der Schulen vier Containermodule, bestehend aus jeweils vier Einzelcontainern, für insgesamt 280.000 Euro beschafft werden sollen. Die Schulcontainer sollen etwa genutzt werden, wenn bei...