Landtagskandidat Christian Altmaier mit iPad und B-Kandidatin Kathrin Laymann in Stolzenfels
Wer in Stolzenfels wohnt, hat zwar schnellen Autoverkehr auf der Bundesstraße 9 und Zugverkehr auf den Eisenbahnschienen vor Tür, aber zuhause warten die Einwohner auf schnelles Internet. Diesen Umstand will die Stadt nun Abhilfe schaffen. FREIE WÄHLER begrüßen den Beschluss des Stadtrates, 200.000 ,- EUR in den Ausbau der Breitbandinfrastruktur zu investieren.
Nicht zuletzt zur Corona-Krise zeigte es sich, wie wichtig schnelles Internet für alle ist!
Das erklärte der stellvertretende FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzende, Christian Altmaier. „Wenn die Schulkinder über das Internet ihren Unterricht bekommen oder die Familie einfach nur entspannt Netflix gucken will, ist dies in Stolzenfels schon kaum vernünftig möglich.“ FREIE WÄHLER kritisieren die großen Telekommunikationsriesen und das Land Rheinland-Pfalz. Die Großkonzerne haben sich nicht auf Ausschreibungen beworben, da die Fördervorgaben von Bund und Land zu kompliziert gewesen sind. So blieben Bemühungen der Stadt 2019 aussichtslos, mit der 500.000,- EUR Fördermittel des Landes aus dem Investitionspaket KI 3.0 hätten gehoben werden können.
Förderbedingungen sind zu komplex
„Weil die Förderbedingungen zu komplex und viel zu bürokratisch gewesen sind, sowie die zeitlichen Auflagen die nicht marktkonform waren, haben die großen Telekommunikationsunternehmen keine Bewerbung abgegeben“, beklagt FREIE WÄHLER Landtagskandidat Christian Altmaier. Er sieht in einer schnellen Internetverbindung im Jahr 2020 eine Grundversorgung, „der aber die Telekom und andere nicht den Boden bereiten, wenn sie nicht genug Umsatz generieren können. Eine späte Folge und Fehler der Politik in den 1990er Jahren und dem Privatisierungswahn der FDP von Volker Wissing.“ Damit Stolzenfels nicht abgehängt wird und als Wohnstandort und für Unternehmen attraktiv bleibt, wird die Stadt nun selbst aktiv und schreibt einen Breitbandausbau aus.
Forderung für ganz Rheinland-Pfalz
FREIE WÄHLER-Landesvorsitzender Stephan Wefelscheid erhebt den Ausbau des schnellen Internets in ganz Rheinland-Pfalz zur Forderung und unterstützt damit eine Idee des Spitzenkandidaten der FREIEN WÄHLER, dem Landrat des Eifelkreises, Dr. Joachim Streit. „Schnelles Internet ist ein Standortfaktor, ob ein Mittelständler in Koblenz oder Rheinland-Pfalz investiert und Arbeitsplätze schafft oder erhält. Es ist einfach traurig zu sehen, dass die Landesregierung und allen voran das FDP geführte Wirtschaftsministerium in dieser Frage die Kommunen im Regen stehen läßt“, erklärt Wefelscheid. Daher haben FREIE WÄHLER in ihr Landtagswahlprogramm eine einfache Förderung eingebaut.