FREIE WÄHLER sehen sich in ihrer Kritik bestätigt – Christian Altmaier fordert kritische Zwischenbilanz KOBLENZ.
Die Diskussion im Stadtrat ging hoch her, als in aller Hektik nach einer Lösung für die Probleme rund um den Bahnhofsplatz gesucht wurde. Das Seelenheil sahen viele Stadtratsfraktionen in einer Toilette auf dem Bahnhofsplatz, indes kritisierten FREIE WÄHLER (FW) diese Lösung scharf und sehen nun ihre Befürchtungen in der Realität bestätigt.
Bei einem Besuch des FW-Landtagskandidaten Christian Altmaier bei den Taxi-Unternehmern am Hauptbahnhof kam das Gespräch auch auf die Probleme am Bahnhofsplatz. Durch Sauf-Gelage am Busbahnhof, Exkremente in den Tiefgarageneingängen und dunkleren Ecken, wurde im Stadtrat nach Lösungen gesucht. Leidenschaftlich diskutierten die Ratsmitglieder und eine Mehrheit versuchte es mit Sozialarbeitern und einem Toilettencontainer direkt neben dem Taxi-Stand.
„Leider sind die von uns in den Ausschüssen und Gremien geäußerten Befürchtungen nun Wirklichkeit geworden“, zeigt sich Ratsmitglied Christian Altmaier erschüttert. Der ordnungspolitische Sprecher der Fraktion FREIE WÄHLER wurde von den Taxi-Unternehmern auf die Missstände im WC-Container hingewiesen. „Tatsächlich sind beide Klos in einem unerträglichen Zustand, im Pissoir staut sich das Wasser, Ecken sind verkotet,“ berichtet Altmaier, „hier muss entweder häufiger gereinigt werden oder der Feldversuch ist abzubrechen!“ * Denn der Stadtrat verständigte sich darauf, dass es sich um einen Versuch handelt und keine Dauerlösung. Auch für die Taxi-Unternehmer ist nach Ansicht der FREIE WÄHLER-Fraktion der Standort ein Desaster: „Im Sommer riecht es unerträglich, für Reisende ist der Container keine Lösung“, erklärt der FW-Landtagskandidat weiter.
Im Stadtrat hatten Altmaier und FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Stephan Wefelscheid gefordert, dass die im Hauptbahnhof befindliche Toilette für die Trinker und Obdachlosen zugänglich gemacht werden sollte. Doch Baudezernent Bert Flöck (CDU) behauptete, die Öffnung dieser WC-Anlagen sei sehr begrenzt. Was seinerzeit nicht zutreffend gewesen ist. „Jede Form von Vorschlägen wurde brüsk abgelehnt. Die Taxi-Unternehmer berichteten mir ferner, dass auch ihre Kritik am Projekt abgetan worden sei.“ Altmaier findet, so könne die Stadt mit Steuerzahlern nicht umgehen.
Jetzt hat FW-Landtagskandidat Christian Altmaier den Oberbürgermeister angeschrieben und um Abhilfe gebeten. Er fordert eine häufigere Reinigung und Kontrollen durch das Ordnungsamt. „Die müssen nachschauen und dann sofort den Reinigungstrupp aktivieren. Denn derzeit sind die Toiletten ein echter Griff ins Klo und keine Visitenkarte für die Stadt, die hier ihre Besucher empfängt.“ Zwar habe es einen Bericht im Haupt- und Finanzausschuss über die Maßnahmen der Sozialarbeiter gegeben. Doch offenkundig seien dort nicht alle Punkte dargestellt worden, wie sie tatsächlich sind. „Es sei Zeit für eine kritische Zwischenbilanz, die nichts beschönigt, sondern Klartext enthält.“