Es hört sich gut an: Koblenz erhält für den Festungsgürtel, also für die Vernetzung der Wege ausgenommen Feste Franz in Lützel, 2,4 Millionen Euro. Leider wird verschwiegen, dass es Zuschüsse immer nur unter zwei Voraussetzungen gibt: es werden nur die zuschussfähigen Kosten berücksichtigt – diese sind meist geringer als die tatsächlich ausgegebenen Mittel – und die Stadt muss zehn Prozent Eigenanteil erbringen. Diese zehn Prozent erhöhen die freiwilligen Leistungen der Stadt damit um 240.000 Euro. Die BIZ-Fraktion hat deshalb gegen diese Vorlage gestimmt und die Befürworter aufgefordert bereits jetzt zu sagen, wo diese Summe eingespart werden soll. Die Aufsichtsbehörde duldet keine Erhöhung im freiwilligen Leistungsbereich. Wo also wird das Geld eingespart? Hierzu steht die Antwort noch aus.
Angela Keul-Göbel
Vorsitzende BIZ-Fraktion