FREIE WÄHLER-Stadtratsfraktion kritisiert Vorgehen von SPD, Grünen und CDU
Koblenz. Wer wird Nachfolger von Kulturdezernentin Dr. Margit Theis-Scholz? Dies Frage wird am 21. Juli beantwortet. Dann wird der Stadtrat abstimmen. Favorit ist der Volljurist und Journalist Ingo Schneider. Hinter ihm stehen die drei Ratsfraktionen von SPD, CDU und Grünen. Dr. Kai-Michael Sprenger, der als aussichtsreichster Mitbewerber galt, hat seine Bewerbung jetzt zurückgezogen. Ein Anlass für die FREIE WÄHLER-Stadtratsfraktion, das gesamte Prozedere zu hinterfragen.
„Wenn von vorneherein feststeht, wer Kulturdezernent wird, hätte man sich die Ausschreibung sparen können.“ So kommentiert der Koblenzer FW-Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid die Vorgänge rund um das Bewerbungsverfahren. Gemeinsam mit Christian Altmaier, dem Kulturpolitischen Sprecher FREIE WÄHLER-Stadtratsfraktion, hatte er am Donnerstag zu einer Online-Pressekonferenz eingeladen, in der Kai-Michael Sprenger die Beweggründe für seinen Rückzug darlegte.
Der 56-jährige Historiker präsentierte sich sehr diplomatisch und stellte vor allem berufliche Argumente heraus. Anfang der Woche hatte er den Zuschlag erhalten, den Aufbau einer Bundesstiftung zur Demokratieförderung verantwortlich betreuen. Denn: Mit seinem reichen Erfahrungsschatz in der Forschung, in der Kulturarbeit und zuletzt auch auf Ministeriumsebene in Mainz ist der Wissenschaftler für die Aufbauarbeit bestens qualifiziert. Trotz dieser Wendung ließ der gebürtige Mainzer keinen Zweifel daran, dass ihn die Herausforderung in Koblenz überaus gereizt und er die Herausforderung gern angenommen hätte. Auch ließ er seine Verwunderung über den Stil des Auswahlverfahren anklingen.
Stephan Wefelscheid, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Stadtratsfraktion und dessen Vize Christian Altmaier machten deutlich, dass sie keinen eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt hatten. Aus ihrer Sicht wäre Kai-Michael Sprenger allerdings der passende Kandidat gewesen. Beide kritisieren die Art und Weise, wie das Auswahlverfahren bislang gelaufen ist. „Da hätte man sich die Ausschreibung sparen können“, betonen beide. Altmaier ergänzte, dass die SPD-Fraktion bereits einen Tag nach Ablauf der Bewerbungsfrist mitgeteilt hatte, für wen sie sich entschieden hatte. „In diesem knappen Zeitraum ist es unmöglich, Bewerber und Bewerbungen zu prüfen“, betont der Kulturpolitische Sprecher.
Auch weist die FREIE WÄHLER-Stadtratsfraktion auf einen ungewöhnlichen Vorgang hin, über den die Rhein-Zeitung am 24. April berichtete: Bereits acht Tage vor dem Ablauf der Bewerbungsfrist für das Amt des Kulturdezernenten hatten SPD, Grüne und CDU ihr breites Bündnis für die nächsten Dezernentenwahlen bekanntgegeben. Dieses Vorgehen war nicht nur seitens der kleinen Fraktionen im Rat scharf kritisiert worden. Der nächste Schritt: Die Grünen veröffentlichten eine eigene Ausschreibung, mit der sie Bewerber für das Amt des Baudezernenten suchten, weil Amtsinhaber Bert Flöck (CDU) im kommenden Jahr altersbedingt ausscheidet und bei der Kommunalwahl für die CDU als Ratsmitglied in den Stadtrat einziehen möchte. Auch das ist aus Sicht der FREIE WÄHLER-Stadtratsfraktion ein merkwürdiger Vorgang.
„Es ist eine Frage der politischen Hygiene“, begründet Stephan Wefelscheid den Vorstoß seiner Fraktion, die erreichen möchte, dass künftig nur dann noch ausgeschrieben wird, wenn das Verfahren wirklich ergebnissoffen sein soll und der Sieger nicht schon von vornerein feststeht. Christian Altmaier bedauert, dass es keine öffentliche Vorstellung der Kandidaten gegeben habe. Er wies darauf hin, dass die geplante öffentliche Runde der FREIE WÄHLER-Stadtratsfraktion mit allen Bewerbern um den Chefsessel im Kulturdezernat an der Ablehnung des von den großen Fraktionen favorisierten Kandidaten gescheitert sei. Die Misstöne der vergangenen Wochen hatten Folgen: Inzwischen haben drei der sechs Kandidaten ihre Bewerbungen zurückgezogen. Man darf gespannt sein, ob die verbliebenen Bewerberinnen ihre Bewerbung aufrechterhalten.