Wefelscheid fragt: Wie steht die SPD Koblenz zur Idee des Landeseinstiegs beim GKM?
KOBLENZ/MAYEN. Die Gesundheitsversorgung der Region ist schon viele Jahre ein Thema. Auch und vor allen Dingen im Kreistag und den Stadträten. Jetzt hat die Mayener SPD mit einer Resolution für den Erhalt des Elisabeth-Krankenhauses und der Forderung nach einem Einstieg des Landes in das Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) für Wirbel gesorgt. Diese Forderung hatte der Koblenzer Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid (FREIE WÄHLER) bereits vor zwei Wochen in den Raum gestellt.
„Wir begrüßen die Signale aus Mayen“, kommentiert Wefelscheid die Resolution des dortigen Stadtrates. „Der FREIE WÄHLER Stadtratsfraktion stellt sich aber auch die Frage, wie die SPD Koblenz zu der Forderung ihrer eigenen Parteifreunde in Mayen steht. Ist das nun die neue Linie der SPD?“, stellt der FREIE WÄHLER Stadtratsfraktionsvorsitzende fragend in den Raum.
Als Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Ratsfraktion begleite er die Entwicklung um den Gesundheitsstandort Koblenz und Region Mittelrhein seit vielen Jahren. „Kritisch-konstruktiv, aber stets mit dem Ziel Arbeitsplätze und Gesundheitsversorgung in der Fläche zu erhalten.“ Als Landtagsabgeordneter hatte er daher die Forderung erhoben, dass das Land Rheinland-Pfalz seiner Verpflichtung nachkommen und in das GKM als Gesellschafter einsteigen müsse.
„Denn der Druck aus Mainz zur Bildung des GKM war immens. Die Idee die kommunalen Krankenhäuser in Koblenz und Mayen mit den Stiftungskliniken zu fusionieren, entstamme nicht aus Mayen oder Koblenz“, erinnert Wefelscheid. „Der Einfall für die Krankenhausfusion kam aus Mainz, Stadt und Landkreis haben das dann notgedrungen vollzogen. Ursache und Wirkung der Entwicklung sollten deshalb nicht aus dem Auge gelassen werden.“ Kürzlich hat der Landtagsabgeordnete deshalb auch die Forderung der Gewerkschaften aufgegriffen und den Einstieg des Landes gefordert.
So könne mit frischem Kapital auch die Einstandortlösung in Koblenz vorangebracht werden, die Standorte in Mayen und im Mittelrheintal erhalten bleiben, „denn Gesundheit ist nichts für Zocker vom Kapitalmarkt, Gesundheit ist eine Aufgabe der Gesamtgesellschaft“, so Wefelscheid. „Wenn im Stadtrat in Mayen die SPD nun eine solche Forderung erhebt, muss der SPD-Gesundheitsminister Clemens Hoch die Signale seiner Basis ernst nehmen.“ Wefelscheid hatte bereits eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, in der er um Auskunft ersucht, wie sie zu der Forderung des Einstiegs des Landes in das GKM steht. Auf die Antwort dieser Kleinen Anfrage dürfte nicht nur die Mayener SPD gespannt sein.