Christian Altmaier hatte zu Gespräch mit Joachim Streit und Prof. Niko Härting eingeladen
KOBLENZ/BERLIN. Welche Folgen die Corona-Krise für die Gesellschaft auf allen Ebenen haben wird, lässt sich auch ein Jahr nach dem Ausbruch in des COVID19-Virus in China nicht abschätzen. Dennoch wagten FREIE WÄHLER-Spitzenkandidat Dr. Joachim Streit und der Berliner Rechtsanwalt Prof. Niko Härting den Ausblick im Online-Dialog mit Landtagskandidat Christian Altmaier.
In erster Linie ging es Christian Altmaier darum, dass man über die Auswirkungen des Lockdown auf die Geschäftswelt und Kulturschaffenden spricht. Denn der Berliner Rechtsanwalt Prof. Niko Härting hat in der Hauptstadt bereits einige Gastronomen und Kulturschaffende im ersten Lockdown im Frühjahr 2020 vertreten. Denn bevor der Lockdown die gesamte Gesellschaft betroffen hatte, waren Gastronomen und Kulturbetriebe die ersten Betroffenen. „Es werden wohl auch die Letzten sein, die wieder aufsperren können“, befürchtet der Jurist aus der Bundeshauptstadt. Sowohl Politik, als auch Juristerei würden in der Pandemie viele Dinge neu lernen und müssten den Umgang mit Recht und Gesetz stets überprüfen.
Landtagskandidat Christian Altmaier steht im regen Austausch mit Kulturschaffenden, Einzelhändlern und Gastronomen der Stadt. „Die Schließung der Geschäftstätigkeit ist für alle eine Belastung, nicht nur finanziell, auch für die Psyche. Da muss die Gesellschaft aufpassen, dass wir am Ende auch weiterhin in einem lebens- und liebenswerten Koblenz leben. Als Einkaufs- und Kulturstadt.“ Daher müsse „die Politik“ auch Entscheidungen transparenter und nachvollziehbarer diskutieren und Beschlüsse am Ende so kommunizieren, dass alle mitkommen.
Für eine Entschädigung von Corona betroffenen Selbständigen, die wegen der Pandemie zum Schutz der Allgemeinheit ihre unternehmerische Tätigkeit unterbrechen müssen, tritt der Landrat des Eifelkreis Bitburg-Prüm, Dr. Joachim Streit ein. Der FREIE WÄHLER-Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 14. März 2021, hat jenseits des Wahlkampfes die Initiative ergriffen und eine OpenPetition auf den Weg gebracht. „Das Thema muss im Deutschen Bundestag besprochen werden“, erklärte Streit im Online-Dialog. „Im Gesetz gibt es eine Lücke, die ich mit der Initiative schließen möchte, damit wir nicht länger über Dezember-Hilfen oder Überbrückungsgelder langwierig diskutieren und auf die Auszahlung warten müssen. Wer zu unserer Sicherheit sein Geschäft schließen muss, egal ob Fahrschule, Kneipe oder Einzelhandel, dem muss eine vernünftige Entschädigung auch unkompliziert gezahlt werden.“
Zur Debatte im Bundestag kommt es erst, wenn 50.000 Bundesbürger die OpenPetition gezeichnet haben. Dies ist auch Online möglich.
Link: https://www.openpetition.de/petition/online/entschaedigungsgesetz-fuer-corona-betroffene-selbststaendige