Koblenz. Die FREIE WÄHLER Fraktion im Koblenzer Stadtrat kritisiert heftig die Formulierung von Friedrich Merz (CDU) zur Arbeit des BAAINBw in Koblenz. Mit der öffentlichen Aussage im Fernsehen, dass das „Amt in Koblenz eher Hindernis als dienlich sei,“ diskreditiere Merz die Arbeit aller Mitarbeiter vor Ort. „Dies können wir so nicht akzeptieren. In unseren Augen leisten die Mitarbeiter des BAAINBw gute Arbeit. Das „Amt“ kann aber im Output auch nur so gut sein, wie die gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen es hergeben. Dass gerade die Union nun Kritik an der Arbeit des BAAINBw übt, die seit 2005 die Verteidigungsminister gestellt hat, setzt der Aussage von CDU Chef Merz die Krone auf“, erklärt der Koblenzer Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Stephan Wefelscheid.
Für die FREIE WÄHLER Ratsfrau Julia Kübler ist klar: „Natürlich muss es Reformen in der Beschaffungsstruktur der Bundeswehr geben. Nur so ist es möglich die angedachten Investitionen sinnvoll einzusetzen. Der Reformstau ist aber nicht auf „das Amt in Koblenz“ zurückzuführen, sondern auf die Versäumnisse auf Bundesebene. Auch wenn die CDU -erst kurz- in der Opposition ist, erwarten wir einen respektvollen Umgang mit Bundesbediensteten. Erst recht wenn man als CDU über Jahre hinweg für dieses Bundesamt verantwortlich war“.