Dez. 9, 2009
Ärger aus Brüssel? Verwaltung: Verfahren ist noch nicht mal eingeleitet Nebenschauplatz oder echte Bedrohungskulisse: Die Meinungen über die Bedeutung des Beschwerdeverfahrens der Bürgerinitiative „Zukunft für Koblenz“ (BIZ) gehen weit auseinander. Im...
Nov. 30, 2009
Nach „Kölner Messeskandal“ hakt die Fraktion erneut bei der Stadt nach Wie schnell Entscheidungen auf europäischer Ebene auch einen Stadtrat beschäftigen können, erleben die Kölner derzeit in höchst unwillkommener Form. Der umstrittene Bau der Messehallen...
Nov. 2, 2009
Beschwerde der Bürgerinitiative wurde mit anderen Verfahren verbunden – Wäre doch eine Ausschreibung nötig gewesen? Vor fast genau einem Jahr hat die Bürgerinitiative Zentralplatz eine Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingelegt. In deren Mittelpunkt:...
Sep. 5, 2009
KOBLENZ. Wie bekannt hat die Bürgerinitiative Zentralplatz bei der Europäischen Kommission wegen der nach ihrer Ansicht rechtswidrigen Ausschreibung beim Projekt Mittelrheinforum Beschwerde eingelegt. Die Beschwerde war in Brüssel angenommen worden (die RZ berichtete...
