Klausurtagung der BIZ: v. l. Edgar Kühlenthal, Angela Keul-Göbel, Stephan Wefelscheid, Monika Hömberger und Dr. Michael Gross
Die BIZ-Fraktion kritisiert die angeordnete Nutzungseinschränkung des Schrägaufzugs anlässlich ihrer Fraktionsklausur, die sie in Koblenz abgehalten hat. Sie fordert, dass grundsätzlich bei Entscheidungen, die den Fahrradverkehr betreffen, der Fahrradbeauftragte an der Entscheidung beteiligt wird. Dieser hat überraschend aus der Rhein-Zeitung erfahren, dass der Schrägaufzug in Ehrenbreitstein für Radfahrer gesperrt ist. Es stellt sich die Frage, wie häufig Fahrradfahrer in den vergangenen Jahren „Beschädigungen durch Vandalismus“ angerichtet haben. Bisher war dies jedenfalls kein Thema. Es ist sinnvoll, dass Koblenzer Fahrradfahrer den Schrägaufzug nutzen, um dem Verkehr auf der L 127 zu entgehen; hauptsächlich durch Niederberg und durch Ehrenbreitstein, wo trotz aufwendigen Ausbaus der L 127 kein Fahrradweg gebaut wird. Insbesondere in den Sommerferien wird der Schrägaufzug von vielen Fahrradtouristen benutzt, die in der Jugendherberge übernachten wollen. „Insgesamt wurden bisher 4,317 Millionen Euro ausgegeben, um den Schrägaufzug zu bauen. Hinzu kommen 450.000 Euro für den Umbau der L 127 an der Talstation des Schrägaufzugs, “ erläutert BIZ-Fraktionsvorsitzender Stephan Wefelscheid. Wenn hier also fast 5 Millionen Euro ausgegeben werden, damit die Festung auf diesem Weg erreichbar ist, kann diese Möglichkeit den Fahrradfahrern nicht versagt werden.
Ein weiteres wichtiges Thema war die fehlende Nordtangente und die zu hohe Verkehrsbelastung in Metternich und Rübenach. „Der Bau der Nordtangente ist längst überfällig,“ betont BIZ-Fraktionsvize Dr. Michael Gross. Seit Jahren wird den Bürgern Entlastung versprochen, doch neue Belastung durch den Schwerlastverkehr im Zusammenhang mit der Befahrbarkeit der Europabrücke ist die Realität.
Auch die Situation in den Kindertagesstätten wurde diskutiert. Hier ist eine bessere Zusammenarbeit mit möglichen Investoren erforderlich, insbesondere im Bereich Innenstadt, Goldgrube und Südliche Vorstadt. Ansonsten drohen der Stadt teure Klagen.
Einen Schwerpunkt will die BIZ-Fraktion bei den Haushaltsberatungen hinsichtlich der Schulen setzen. Ein Baubeginn der Sporthalle Asterstein lässt weiter auf sich warten. Dies muss sich im Interesse der Schulkinder dringend ändern.