Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Langner,
die FW Fraktion hat sich gestern Abend auf ihrer via Telefonkonferenz abgehaltenen erweiterten Fraktionssitzung mit dem Thema Corona befasst. Namens der FW Fraktion darf ich mich bei Ihnen, der Frau Bürgermeisterin Mohrs sowie der gesamten Stadtverwaltung für die bisherige Krisenbewältigung und geleistete Arbeit bedanken. Die FW Fraktion ist froh und dankbar, dass die Stadt Koblenz die Fiberambulanz eingerichtet hat und diese auch weiterhin aufrecht erhält. Diese Kooperation zwischen der Stadt Koblenz und den niedergelassenen Ärzten ist vorbildlich und zielführend. Aus dem Kreis der Fraktionssitzungsteilnehmer sind allerdings auch Fragen aufgekommen, um deren Beantwortung wir Sie hiermit bitten wollen:
1. Zum Mundschutz
Anders als in Österreich besteht in Deutschland keine Pflicht zum Tragen von Mundschutz. Herr Dr. Brambring (ehemaliger Chefarzt der Augenabteilung im ev. Stift) berichtete davon, dass Jogger in den Rheinanlagen und andernorts aufgrund ihrer sportlichen Aktivität stark ein- und ausatmend an Passanten, oft ohne Einhaltung des Mindestabstands, vorbeilaufen. Insbesondere für die Zugehörigen der Risikogruppen, die ihr Immunsystem mit Spaziergängen an der frischen Luft stärken wollen, bringt dies in einen Zwiespalt mit sich, da sie sich diesem Atem der Jogger schutzlos ausgesetzt fühlen. Er regt aus medizinischer Sicht an, dass zumindest Jogger Mundschutz tragen sollten, da deren heftiges und tiefes Ein- und Ausatmen zu einem erhöhten Risiko der Tröpfcheninfektion führen könne. Besteht die Möglichkeit, dass die Stadt Koblenz eine Mundschutzpflicht für Jogger zumindest für den innerstädtischen Raum und die Hauptspazierwege per Allgemeinverfügung erlässt?
2. Zu Einlasskontrollen in Supermärkten
Anders als zum Beispiel in Südkorea finden in Deutschland keine Fiberkontrollen bei Einlasskontrollen statt. Dr. Gross berichtete, dass vereinzelt Einlasskontrollen bei Supermärkten auf freiwilliger Basis des jeweilen Unternehmens stattfinden. Auch gäbe es Supermärkte, die für ihren Betrieb ein Betreten nur mit Mundschutz gestatten. Als Arzt sagt er: „Mundschutz ist besser als gar nichts und kann zumindest die Gesunden vor Infizierten schützen. Das darf allerdings nicht zu Lasten der Schutzausrüstungen von Praxen, Krankenhäusern und allen, die mit Kranken zu tun haben, gehen und sollte auf privater Basis erfolgen.“. Besteht die Möglichkeit, dass die Stadt Koblenz eine Mundschutzpflicht für Supermarktbesuche und eine verpflichtende Einlasskontrolle per Allgemeinverfügung erlässt?
3. Zum Desinfektionsmittel
In den Medien wurde darüber berichtet, dass die Stadt Calw in ihren Schulen in den Chemieräumen nun selber Desinfektionsmittel produziert, um damit städtische Einrichtungen, Ärzte, Krankenhäuser, Supermärkte und Lebensmittellieferanten zu versorgen. Verfügt die Stadt Koblenz über ausreichend Desinfektionsmittel um die Versorgung sicher stellen zu können? Wenn nein, wäre es möglich, auch in Koblenzer Schulen, der Hochschule oder Universität benötigtes Desinfektionsmittel zu produzieren?
In Bremen hat die Becks Brauerei ihre eigene Desinfektionsmittelproduktion hochgefahren, da sie aufgrund der Produktion von alkoholfreiem Bier über ausreichend Alkohol zur Desinfektionsmittelproduktion verfügt. Hat die Stadt Koblenz Kontakt mit der Koblenzer Brauerei aufgenommen um in Erfahrung zu bringen, ob diese ebenfalls über das Maß Desinfektionsmittel produzieren kann?
Ich würde mich freuen, wenn Sie diese Fragen zeitnah klären könnten.