Seit Jahren werden jährlich Gelder in den Haushalt eingestellt, um die Naturwissenschaftlichen Räume in verschiedenen Schulen zu sanieren. Trotzdem stehen die Sanierungen dieser Räume im Gymnasium Asterstein, in der Clemens-Brentano-Overberg-Realschule plus und der Realschule auf der Karthause noch aus. Im nächsten Jahr sollen nun wieder Mittel hierfür im Haushalt eingestellt werden.
Zunächst verweist die Verwaltung zur Thematik der naturwissenschaftlichen Räume ergänzend auf die UV/0018/2016 vom 03.02.2016 mit dem Betreff „Sachstand naturwissenschaftlicher Räume“.
Nachfolgend werden die einzelnen Fragen der BIZ-Ratsfraktion beantwortet:
- Frage: Liegen für die drei genannten Maßnahmen die Förderbescheide des Landes vor?
Die Förderbescheide für die Maßnahmen an der Realschule plus a. d. Karthause (10.07.2015) sowie an der Clemens-Brentano-/ Overberg Realschule plus Koblenz (23.11.2015) liegen vor. Der Förderantrag für den naturwissenschaftlichen Raum im Gymnasium a.d. Asterstein wurde im Rahmen des Schulbauprogramms 2017 am 29.09.2016 bei der ADD eingereicht. Mit einer Bewilligung ist im Jahresverlauf 2017 zu rechnen.
- Frage: Wurden die Maßnahmen noch einmal ausgeschrieben?
Ja, die Maßnahmen wurden noch einmal ausgeschrieben.
- Frage: Gab es Widerspruch gegen die Aufhebung der vorgenommenen Ausschreibung?
Nein, da es sich um eine freihändige Vergabe handelte.
- Frage: Welche Räume sollen in den Osterferien 2017 und welche in den Sommerferien 2017 saniert werden?
Insgesamt erfolgte die öffentliche Ausschreibung in 3 Losen. Hiervon können 2 Lose vergeben werden. Ein Los muss aufgrund von Formfehlern aufgehoben werden. Im Anschluss erfolgt für dieses Los eine freihändige Vergabe. Nach derzeitigem Sachstand werden alle Maßnahmen im Dezember 2016 dem Ausschuss für allgemeine Bau- und Liegenschaftsverwaltung zur Entscheidung vorgelegt. Ein entsprechender Zeitplan ist derzeit noch nicht erstellt. Die Verwaltung ist bestrebt, natürlich auch die unterrichtsfreie Zeit für die Sanierungsmaßnahmen zu nutzen. Dies gilt Seite 2 von 2 aus Stellungnahme AW/0169/2016 insbesondere für lärmintensive Arbeiten. Allerdings reichen für die umfangreichen Maßnahmen 2 Wochen Osterferien nicht aus.
- Frage: Wurden die Schulleitungen hierüber informiert?
Sobald die Vergaben abgeschlossen sind und die Zeitplanungen konkretisiert wurden, werden die Schulleitungen entsprechend informiert.
- An welchen weiteren Schulen steht die Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume noch weiter aus?
Diesbezüglich wird auf die bereits erwähnte Unterrichtungsvorlage (UV/0018/2016) verwiesen, im Rahmen welcher ein Gegenüberstellung zwischen dem Soll-Bestand und dem Ist-Bestand an naturwissenschaftlichen Räumen an den Realschulen plus, der IGS und den Gymnasien vorgenommen wird.
- Frage: Wann sollen diese Sanierungen durchgeführt werden?
Diesbezüglich wird ebenfalls auf die Unterrichtungsvorlage verwiesen. Hier heißt es abschließend, dass es geplant ist zukünftig jedes Jahr zwei weitere naturwissenschaftliche Räume zu sanieren, um die Anforderungen aus dem Rahmenprogramm entsprechend zu erfüllen. Im Haushalt ist bisher für 2018 die Sanierung des naturwissenschaftlichen Raumes im derzeitigen Gebäude der Realschule plus a .d. Asterstein (Z401459) vorgesehen. Für diese Maßnahme wurde mit Datum vom 28.09.2015 bereits ein entsprechender Förderantrag bei der ADD eingereicht.