Zwei wichtige Papiere einstimmig beschlossen
Koblenz. In der jüngst stattgefundenen BIZ-Mitgliederversammlung konnten zwei entscheidende Papiere beschlossen werden: Das Positionspapier des Vereins zum Café Rheinanlagen und das aktualisierte, wegweisende 10 Punkte Programm der BIZ (10 Punkte für Koblenz).
„Ich freue mich, dass die Mitgliederversammlung beide Papiere einstimmig beschlossen hat. Mit den aktualisierten 10 Punkten für Koblenz hat die BIZ ihre programmatischen Leitlinien für eine zukunftsorientierte Stadtpolitik den veränderten Rahmenbedingungen angepasst“, erklärt der BIZ-Vereins- und Fraktionsvorsitzende Stephan Wefelscheid.
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| BIZ-Fraktionsovorsitzender Stephan Wefelscheid |
Das Gerüst des neuen Programms, in dessen Kern nach wie vor das Credo „transparent-bürgernah-sachlich“ steht, ist in vielerlei Hinsicht inhaltlich gereifter. Insbesondere der Teil der kommunalen Finanzen geht wesentlich detaillierter auf die finanzielle Problemlage in Koblenz ein und zeigt Lösungsansätze zur Bekämpfung der Überschuldung auf.
Ganz neu am Programm ist der Punkt „Lebensqualität in allen Stadtteilen“. Er ist als logische Folge der BIZ-Bürgerversammlungen entstanden und entspricht damit dem Urprinzip der BIZ, dem Bürger eine stärkere Stimme zu verleihen. Ortstbeiräte spielen dabei ein zentrale Rolle, denn die BIZ möchte sie, wo gewünscht, ermöglicht wissen.
Das Positionspapier zum Café Rheinanlagen ist mit viel Fingerspitzengefühl und Augenmaß von BIZ-Vorsitzendem Stephan Wefelscheid verfasst worden. „Ich habe versucht, durch die Erläuterung der Rechtslage die emotional geführte Diskussion zu versachlichen. Unsere Bürgerversammlung in der Südstadt hat gezeigt, dass vieles inhaltlich vermischt wird und teils Dinge auf einer persönlichen Ebene diskutiert werden. Das Papier soll genau diese Probleme ein wenig ausräumen“, erklärt Wefelscheid.
Für die BIZ steht das Ansinnen der Kaiserin Augusta, den Koblenzer Bürgerinnen und Bürgern mit dem Café Rheinanlagen einen Ort der Begegnung und Erholung zu gewährleisten, im Mittelpunkt der Betrachtung. Städtebauliches Ziel muss es sein, sowohl einen Café/Restaurantbetrieb als auch einen Biergarten an dieser Stelle halten zu können. Die Wiederbelebung/Reaktivierung der Konzertmuschel ist zudem im städtebaulichen Interesse der BIZ. Der Betrieb eines Hotels steht für die BIZ insofern nicht zwingend im Widerspruch mit den städtebaulichen Zielen.
Ein etwaiges, neues Bauvorhaben wird diesen städtebaulichen Zielsetzungen entsprechen müssen. Die BIZ wird bei ihrer Abwägung die öffentlichen und privaten Belange ihrem Gewicht entsprechend gerecht berücksichtigen. Eine abschließende Beurteilung des angedachten Bauvorhabens kann erst nach Prüfung der Pläne und Unterlagen erfolgen.
Die aktualisierten 10 Punkte für Koblenz sowie das Positionspapier zum Café Rheinanlagen finden sie unter www.bi-zukunft.de.