v.l. Daniel Briese,Christian Altmaier RM, Inga Fege, Edina Strikovic,Dr. Michael Gross RM, Stefan Mies,Stephan Wefelscheid MdL, Paspuale Sicilia, Bernd Wefelscheid, Marco Degen,Elena Schäfer,Kathrin Laymann,Julia Kübler RM, Stefanie Both und Edgar Kühlenthal RM
Klausurtagung: FREIE WÄHLER-Stadtratsfraktion diskutieren Themenfelder der Stadtpolitik – und nehmen auch den politischen Gegner ins Visier: Wer den Traum vom Ein- und Mehrfamilienhaus in Koblenz erleben möchte, der wird nur in der FREIE WÄHLER Fraktion einen echten Partner finden.
KOBLENZ. In einer Klausurtagung haben die fünf Ratsmitglieder und zehn Ausschussmitglieder ihre Ideen für unsere Heimat ausgearbeitet. Am Ende der eintägigen Klausur stellten FREIE WÄHLER fest: Die FREIE WÄHLER-Ratsfraktion hält klaren Kurs für Koblenz und wird sich mit neuem Schwung in den Stadtrat einbringen.
Mit einem politischen Bericht aus dem Landtag startete die FREIE WÄHLER-Ratsfraktion in ihre Klausurtagung. Der Koblenzer Landtagsabgeordnete und Ratsfraktionsvorsitzende Stephan Wefelscheid informierte über seine Arbeit im Landesparlament und die Anknüpfungspunkte zur Kommunalpolitik. So habe er als verkehrspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in den Haushaltsberatungen des Landtages auch für eine höhere Förderung der Pfaffendorfer Brücke gekämpft. Indes ohne Erfolg, da die anderen Koblenzer Abgeordneten Carl-Bernhard von Heusinger (Grüne) und Anna Köbberling (SPD) die Forderung nicht unterstützten. Mit der Ampel-Koalition und CDU stimmten FREIE WÄHLER im Landtag aber für eine Altschuldenübernahme der Kommunen. Wefelscheid wartet mit Spannung auf die Details des Gesetzes zur Altschuldenübernahme und wie viele Kassenkredite aus Koblenz vom Land letztendlich übernommen werden. „Es bleibt abzuwarten, wie hoch der Sockelbetrag sein wird, den die Landesregierung bei der Schuldenablösung ansetzt. Davon wird abhängen, ob wir hier in Koblenz mit unseren rund 80 Millionen Liquiditätsschulden überhaupt in nennenswerter Höhe von der Schuldübernahme profitieren werden oder ob das Gros der Schuldübernahme eher den höchst verschuldeten Kommunen im Süden unseres Landes zu Gute kommt, wie z.B. Ludwigshafen mit über 900 Millionen Euro Liquiditätsschulden“, so Wefelscheid. Dennoch stellte er fest, dass FREIE WÄHLER im Landtag nach 365 Tagen gut aufgestellt sind und der Landespolitik auch kontinuierlich ihren Stempel aufdrücken.
Für Koblenz wollen FREIE WÄHLER nun die Folgen der Pandemie aufarbeiten und sehen die Notwendigkeit, dass sich die Stadt neu aufstellt: „Handel, Kultur, Tourismus und Kongresse stehen in der Post-Corona-Zeit ganz neuen Herausforderungen gegenüber“, so der kultur- und tourismuspolitische Sprecher Christian Altmaier, „daher muss Koblenz den Wandel annehmen und auf das veränderte Verhalten von Kunden und Gästen reagieren.“ Hierzu werden FREIE WÄHLER auch das Fachgespräch suchen und Vorschläge in den Stadtrat einbringen.
Ebenso sind FREIE WÄHLER im Bereich der Stadtentwicklung und Umweltpolitik weiterhin die progressive Kraft im Stadtrat: „Nur wenn wir die Bürger bei Entscheidungen mitnehmen, schaffen wir auch Veränderungen,“ erklären die umweltpolitische Sprecherin Julia Kübler und der baupolitische Sprecher Edgar Kühlenthal. „FREIE WÄHLER sind keine Verbotspartei, sondern wir verstehen uns als Möglichmacher.“ Mit Blick auf den kommenden Flächennutzungsplan üben beide scharfe Kritik an Grünen, SPD und CDU: „Wer keine Bereitschaft zeigt, im Flächennutzungsplan größere Flächen für Neubaugebiete auszuweisen, wird das Wohnraumproblem nicht lösen können. Wir haben mit der Idee, in Metternich ein Neubaugebiet für Ein- und Mehrfamilienhäuser auszuweisen, einen praktikablen Vorschlag unterbreitet. Dieser wurde im Rat abgelehnt, ohne dass die anderen Fraktionen einen echten Alternativvorschlag unterbreitet hätten. Nur mit verbliebenen Konversionsflächen und Lückenschluss wird man nicht wirklich weiterkommen. Den anderen großen Fraktionen fehlt aber offensichtlich der Mut, sich für die Ausweisung von Neubaugebieten einzusetzen. Damit ist klar: Wer den Traum vom Ein- und Mehrfamilienhaus in Koblenz erleben möchte, der wird nur in der FREIE WÄHLER Fraktion einen echten Partner finden.“
Koblenz als Hauptstadt der Region, aber in erster Linie auch Partner der umliegenden Kommunen solle auch zur BUGA2029 Erfahrungen aus 2011 weitergeben. Daher wird die FREIE WÄHLER-Ratsfraktion auch mit der neuen Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel, Kathrin Laymann und dem Lahnsteiner Oberbürgermeister Lennart Siefert (beide FREIE WÄHLER) den Kontakt und Austausch pflegen.
„FREIE WÄHLER in Koblenz gehen motiviert in die nächsten Jahre und halten klaren Kurs für Koblenz“, resümiert Stephan Wefelscheid, MdL zufrieden.